Eine Analyse der Gründe für das Scheitern einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Irak-Krise 2003

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Krieg im Irak 2003 hat gezeigt, dass die EU noch weit von einer tatsächlichen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik entfernt ist. Anstatt sich auf eine gemeinsame Position in der Frage der Unterstützung der Strategie der Vereinigten Staaten zu einigen, führten eigenmächtige Reaktionen einzelner europäischer Staaten zur Bildung von Interessenkoalitionen innerhalb der EU und damit zur Spaltung derselben, die rhetorisch in der Benennung eines „neuen“ und eines „alten“ Europas durch den US-amerikanischen Außenminister, Donald Rumsfeld, kulminierte. Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, welche Faktoren dazu geführt haben, dass die Mitgliedsstaaten der EU sowie die Beitrittskandidaten Mittel- und Osteuropas sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten. Hierzu wird zunächst die These, dass es nicht zu einer Zusammenarbeit der europäischen Staaten kam, hinterfragt und präzisiert. Ein Rückblick auf das traditionelle außenpolitische Verhalten einiger europäischer Staaten (im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Großbritannien und Deutschland) soll zeigen, welcher Logik Außenpolitik in diesen Staaten bislang gefolgt ist. Der bisherigen, nationalstaatlichen Außenpolitik wird das visionäre und ehrgeizige Ziel einer Vertiefung im Bereich der GASP und der ESVP des EU-Verfassungsvertrags gegenüber gestellt. Ein besonderes Interesse dieser Arbeit gilt dem Verhalten der Bundesrepublik Deutschland in der Irak-Frage. Es wird die These aufgestellt, dass sich mit dem doppelten Nein zu einem Krieg im Irak ein Wandel in der deutschen Außenpolitik vollzogen hat, dessen Ursachen genauer zu untersuchen sind. Drei Faktoren werden dabei schwerpunktmäßig behandelt: 1. die Vergrößerung der politisch-ideologischen Differenzen zwischen den Regierungen Bush und Schröder, 2. ein Wandel des deutschen Selbstbewusstseins nach der Wiedervereinigung, der dazu geführt hat, dass Deutschland wieder als eigenständiger außepolitischer Akteur wahrgenommen werden will und 3. die seit dem Ende des Kalten Krieges und mit den Anschlägen vom 11. September weltweit veränderte sicherheitspolitische Lage.