Ende des rot-grünen Projekts: Eine Bilanz der Regierung Schröder 2002 - 2005

Als im Herbst 1998 zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildete Bundesregierung ihre Amtsgeschäfte aufnahm, wurde dieses „rot-grüne Projekt“ mit hohen Erwartungen auf der einen und ebensolchen Befürchtungen auf der anderen Seite begleitet. Bereits zum Ende der ersten Legislaturperiode der rot-grünen Regierung wurde jedoch de- lich, dass die Regierung Schröder den hohen Anforderungen ihrer Anhänger nur zum Teil genügen konnte, andererseits erwiesen sich auch manche im Vorfeld geäußerten Sorgen als unbegründet. Eine ausführliche Bilanz der Regierungs- litik der ersten Amtsperiode der rot-grünen Regierung haben wir (zusammen mit Tobias Ostheim) im Frühjahr 2003 vorgelegt („Das rot-grüne Projekt. Eine - lanz der Regierung Schröder 1998-2002“). Dieser Band wurde überwiegend wohlwollend aufgenommen und von manchem Rezensenten wurde gar eine Fortsetzung für die zweite Amtszeit der Regierung Schröder angemahnt. Diese Anregung haben wir mit dem nun vorliegenden Band gerne aufgegriffen. Im Gegensatz zum Vorgängerband steht nun nicht mehr die Frage nach - nem durch den Machtwechsel von 1998 zu erwartenden rot-grünen Politikwe- sel im Mittelpunkt der einzelnen Beiträge, sondern diejenige nach Kontinuität und Wandel der Regierungspolitik von 2002 bis 2005 im Vergleich zur ersten rot-grünen Legislaturperiode. In der Tat waren nach der Wiederwahl der Reg- rung Schröder im Herbst 2002 durchaus überraschende Politikwechsel zu b- bachten, insbesondere im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Andere Politikfelder waren hingegen eher von Stagnation gekennzeichnet. Welches Profil die Politik jeweils aufwies und welches die Bestimmungsgründe hierfür waren, wird in den folgenden Beiträgen ausführlichanalysiert.