Gesetz oder Selbstkontrolle? Rechtsproblem Internet in Deutschland und den USA

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Multimedia, Internet, neue Technologien, Note: 1,7, Otto-Friedrich-Universität Bamberg (Schwerpunkt Journalistik), Veranstaltung: Hauptseminar: Neue Medien, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Internet ist ein völlig neues Medium in unserer Zeit1. Sicher, jedes Medium war einmal ein neues Medium – zu seiner jeweiligen Entstehungszeit. Aber das Internet ist allein schon von daher spannend, dass bis zu seiner Entstehung die verschiedenen Arten der Kommunikation leicht differenzierbar waren: Medien wie das Telefon oder auch die Telegrafie dienten der Individualkommunikation, andere, wie der Rundfunk, kannten nur den Weg in eine Richtung: vom Sender zum Rezipienten. Das Internet kann nun beides. Es ist “eine technische Plattform der Meinungsäußerung und Meinungsbildung und dies gegenüber den klassischen Medien in qualitativ neuer Weise.”2 Während es einerseits der Meinungsbildung in der Öffentlichkeit dient, wie es die klassischen Massenmedien Presse und Rundfunk sich zur Aufgabe gemacht haben, geschieht durch das und mit dem Internet Individualkommunikation3 in einer unübersichtlichen Anzahl von Möglichkeiten4. Beide diese Gruppen sind rechtlich durch das Grundgesetz geschützt: Individualkommunikation durch die Meinungs- und Informationsfreiheit in Art. 5 Absatz 1 Satz 1 und die freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung in Art. 5 Abs. 1 Satz 2. Ich möchte in dieser Arbeit einen Vergleich zwischen den staatlich-fürsorglichen Reaktionen in Deutschland und den USA ziehen. Dafür wird es zunächst nötig sein, die Frage zu klären, ob das Internet ein Individual- oder Massenkommunikations-Medium darstellt; bzw. inwiefern es Kriterien für beide Arten von Medien erfüllt. Für Deutschland sind bei diesem Thema das Multimedia-Gesetz und der Mediendienste-Staatsvertrag entscheidend. Diese werde ich erläutern, nachdem ich einen kurzen Überblick über die Anwendbarkeit des allgemeinen deutschen Rechts auf das Internet gegeben habe. [...] 1 Streng genommen ist nicht das Internet das neue Medium, sondern die Online-Dienste, die sich daraus ergeben. Das Internet stellt nur die technische Plattform dar. In dieser Arbeit werde ich jedoch die beiden Begriffe als Synonym benutzen, wie es sich inzwischen eingebürgert hat. 2 Mecklenburg 1997, S. 531. 3 Eine detaillierte Gliederung der einzelnen Möglichkeiten der Individualkommunikation in Point-to-Point-, Point-to-Mulitpint-Kommunikation und Newsgrooups als Nachrichten-Dienste findet sich bei Ritz, 1998. S. 21ff. 4 Chatrooms, E-Mail, LANs (Local Area Network) 5 Nämlich dem Attentat in einer Erfurter Schule, nachdem die Diskussion um den Jugendschutz in den Medien wieder intensiver geführt wird.