Das Verhältnis von Regierung und Parlament in den parlamentarischen Regierungssystemen Italiens und Spaniens

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar Parlamentarische Demokratien im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine vergleichende Analyse der politischen Systeme Italiens und Spaniens mag auf den ersten Blick schwer erscheinen, jedoch beim genaueren Betrachten stellt man eine Reihe von institutionellen Lösungen fest, die als Vergleichskategorien dienen können. Beide Länder haben politische Umbrüche verschiedenen Typus erlebt, die in gewissem Ausmaß die Entwicklung ihrer parlamentarischen Systeme geprägt haben. Im Folgenden wird der Versuch unternommen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen italienischer und spanischer Ausprägung des parlamentarischen Regierungssystems darzulegen und zu untersuchen, welche Einflussfaktoren den Differenzen zugrunde liegen. Der Gegenstand der nachfolgenden Ausführungen ist die Analyse des Verhältnisses von Regierung und Parlament in den Regierungssystemen dieser beiden südeuropäischen Länder, wobei neben dem Verfassungstext auch die Verfassungswirklichkeit betrachtet werden soll. Um die Beziehung zwischen den zwei untersuchten Verfassungsorganen korrekt darstellen zu können, ist es unabdingbar, diese in dem dazugehörigen Systemzusammenhang zu präsentieren. Somit werden zunächst die Grundzüge der politischen Systeme beider Länder skizziert. Im Weiteren wird auf die Struktur, die Funktionen und die Arbeitsweise der zwei untersuchten Staatsorgane- des Parlaments und der Regierung- detailliert eingegangen. Dabei geht es um eine Erläuterung ihrer verfassungsmäßigen Position und die tatsächliche Stellung im Institutionsgefüge beider Länder. Zudem wird bei der Analyse der Regierung ein Schritt weiter gegangen- neben den strukturellen Merkmalen wird auch der Einfluss des Parteiensystems auf die Stabilität der Regierungen überprüft. Der letzte Teil dieser Arbeit ist dem Wechselverhältnis der zwei Verfassungsorgane zueinander gewidmet, wobei die Untersuchung in fünf Schritten erfolgt. Im ersten Schritt wird auf die Rolle der Regierungsmehrheit für die Stabilität der Regierungen und somit ihre Stärkung gegenüber den anderen Organen eingegangen. Daraufhin werden die Möglichkeit der parlamentarischen Abberufung der Regierung und die Art der Vertrauensbeziehungen zwischen den beiden Verfassungsorganen untersucht.