E-Democracy - Möglichkeiten und Grenzen des Internets als Mittel zur Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politologie), Veranstaltung: Hauptseminar Aktuelle Fragen der Kommunalpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Internet eröffnet als zusätzlicher Kommunikationskanal neuartige Möglichkeiten des bürgerschaftlichen Engagements und der breit angelegten Willensbildung. Die Politik wird im Internet zwar nicht neu erfunden, doch sie wird in den nächsten Jahren immer mehr im Internet stattfinden und über das Netz gemacht werden. 1 Von daher sind die Funktionen, die Erfolgs- und Gütekriterien, die Chancen und Gefahren zunächst dieselben wie auch bei der traditionellen Politik. Das Internet beeinflusst jedoch den Abstand zwischen den Politikern und der Bevölkerung und den gesamten politischen Prozess. In Deutschland ist der Begriff „E-Democracy“ das beherrschende Schlagwort, wenn es aus der Perspektive der Bürgerbeteiligung um Internet und Politik geht. Es stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Nutzung des Internets durch die Bürger darauf zielt, am politischen Prozess teilzunehmen, ob Online-Nutzung also die Motivation und die Fähigkeit zu politischer Partizipation positiv beeinflusst. Besonders sinnvoll erscheint der Einsatz des Internets in der Demokratie auf der kommunalen Ebene. In der Sphäre seiner alltäglichen Lebenswelt verfügt der Bürger über ein größeres Problembewusstsein und eine höhere Problemlösungskompetenz und –bereitschaft. Die kommunale Ebene ist jener Bereich, in dem eine verstärkte politische Einbindung des Bürgers erstrebenswert und am ehesten möglich ist. 2 Auf kommunaler Ebene lassen sich die Potentiale des Internets besonders gut ausschöpfen: Hier kann das Internet nicht nur Prozesse der sozialen Vernetzung unterstützen, die realen Begegnungen einleiten und rein virtuelle Kontakte überwinden, sondern auch konkret für die Organisation politischer Projekte und Programme angewendet werden, so dass Informationen und Gesprächen Handlungen folgen können. 3 In dieser Seminararbeit soll geklärt werden, welche Chancen und Risiken, welche Vor- und Nachteile der Einsatz des World Wide Webs auf der kommunalen Ebene birgt. Wie wirkt sich die Internetnutzung auf den Willensbildungsprozess aus? Kann das Internet das bürgerschaftliche Engagement stärken? In einem Exkurs sollen die Ergebnisse der Studie „Elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten 2004“ der Initiative EParticipation vorgestellt werden, die aufzeigt, welche Tendenzen die „E-Participation“ in der Kommunalpolitik zeigt. In einem abschließenden Ausblick werden zukünftige mögliche Entwicklungen dargestellt.