Herausforderung Sozialstaat

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Keine politische Debatte der letzten Jahre kann eine Intensität und bürgerliche Partizipation verzeichnen wie die Diskussion um die Hartz-Reformen. Die von der rot-grünen Bundesregierung verabschiedeten Renovierungen beeinflussten den Sozialstaat wie keine andere Reformbestrebung seit Gründung der Bundesrepublik. Das Konzept des „Fordern und Förderns“ als „Grundidee der Arbeit der Hartz-Kommision“ bildet dabei den Mittelpunkt. Mit dem Ziel des nachhaltigen Wirtschaftens und der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit nahm die Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder ab 2003 eine der größten Herausforderungen der Regierungszeit in Anlauf und versuchte dabei den Spagat zwischen leeren Kassen auf der einen, unzufriedenen Bürgern auf der anderen Seite. Rückblickend bilden die mutigen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Entscheidungen unter Rot-Grün eine nachhaltige Basis für die ernsthafte Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. War aber ein derart kontroverser Erneuerungsprozess nötig? Wer profitiert von der Agenda und wer muss mit Nachteilen rechnen? Ist man dem Ziel der nachhaltigen Arbeitsmarktpolitik durch die Gesetze näher gekommen? Eine Analyse sämtlicher Aspekte des Reformbündels kann die vorliegende Hausarbeit nicht leisten. Sie beschränkt sich deshalb auf die wichtigsten Maßnahmen des Kernstücks des Reformvorhabens: die Probleme, Ziele und Umsetzung in der Arbeitsmarktpolitik. Die nachträglichen Änderungen unter der großen und der schwarz-gelben Koalition werden aufgrund des Umfangs der Arbeit nicht angesprochen. Nachfolgend werden zuerst die Gründe für die Reformen ausführlich dargestellt. Die konkrete Zielsetzung der rot-grünen Bundesregierung und Umsetzung werden im Anschluss erläutert. Es folgt die kritische Betrachtungsweise, bei der Befürworter wie Kritiker zu Wort kommen. Am Ende soll ein Fazit die vorliegende Hausarbeit resümieren. Ein komplexes Feld wie die Sozialpolitik erfordert ein breites methodisches Vorgehen, weshalb neben der Analyse der einzelnen Schritte auch ein Vergleich von unterschiedlichen Standpunkten unternommen werden muss. Darüber hinaus werden auch empirische Ergebnisse zur Hilfe genommen.