Menschenrechtliche Grundsätze in der Praxis verschiedener Organe: Wahrheitskommission in Südafrika

Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: gut bis sehr gut, Universität Zürich (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar Allgemeine Rechtsgrundsätze und Menschenrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Kein anderes Land auf dieser Welt hat wegen seiner Menschenrechtsverletzungen so viel internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen wie Südafrika. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission begann 1994-1999 mit der schwierigen Aufgabe, im genannten Zeitraum, politisch motivierten Mord, Folter und das Verschwindenlassen von Personen zu untersuchen. Ziel dieser Arbeit ist die Analyse von menschenrechtlichen Grundsätzen in der Praxis von verschiedenen Organen. Dabei dient die Wahrheits- und Versöhnungskommission als praktisches Beispiel. Die menschenrechtlichen Grundsätze sind in der Deklaration der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 niedergeschrieben worden. Ein weiteres wichtiges Dokument in diesem Zusammenhang ist die African Charter on Human and People’s Rights, welche 1981 von verschiedenen afrikanischen Staaten unterzeichnet wurde. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika sollte auf der einen Seite die Umsetzung dieser gesetzlich geregelten Grundsätze initiieren und fördern. Auf der anderen Seite ist die Wahrheits- und Versöhnungskommission ein Instrument für die Vergangenheitsbewältigung eines Landes, das von einem weltweit Aufsehen erregendem Rassensystem gekennzeichnet ist. Das Problem der Menschenrechtsverletzungen in Südafrika ist sowohl auf theoretischer als auch auf politischer Ebene sehr komplex. Nach Frederick Johnstone ist das Menschenrechtsproblem dieses Landes einerseits ein Problem zivilrechtlicher Natur und andererseits ein Problem der sozialen Strukturen innerhalb der Gesellschaft der südafrikanischen Republik. Um die Gründung dieser Untersuchungskommission zu verstehen, ist es zu Beginn der Arbeit unumgänglich, einen kurzen Überblick über die Politik der Apartheid zu geben. Der nachfolgende Teil konzentriert sich auf die gesetzlichen Grundlagen und andere Voraussetzungen für die Schaffung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission. Im Hauptteil dieser Arbeit wird analysiert, mit welchen Mitteln diese Kommission versuchte, die menschenrechtlichen Grundsätze umzusetzen. Gegenstand der Untersuchung sind Gründung, Struktur, die Frage der Amnestie, Vorgehensweise, Machtbefugnisse, Ziele und Resultate. Des weiteren wird geprüft, ob die Wahrheits- und Versöhnungskommission selber nach menschenrechtlichen Grundsätzen handelte. Der Schlussteil beinhaltet eine kritische Bewertung der Wahrheits- und Versöhnungskommission an sich und deren erzielte Resultate.