Wie mächtig ist der US-Kongress? Eine Untersuchung zur Stellung des Kongresses im Regierungssystem der USA

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2,7, Universität Passau (Lehrstuhl für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in das Studium der politischen Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: „Der Kongress [kann] auch heute noch als effektiver Widerpart des Präsidenten und als das vergleichsweise mächtigste Parlament der westlichen Demokratien betrachtet werden“. (Hübner 111) In dieser Hausarbeit soll die tatsächliche Macht des Kongresses im Regierungssystem der USA untersucht werden. Dieses Thema finde ich auch im Vergleich des präsidentiellen zum parlamentarischen Regierungssystem sehr interessant. „Es ist nicht eine Frage der Macht, es ist eine Frage des Willens“ (nach Hübner 146) ist die These des langjährigen Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Repräsentantenhauses, Peter W. Rodino. Inwiefern es aber dennoch eine Frage der Macht ist, wie die Macht des Kongresses formal in der Verfassung gegeben ist und wie sich die Machtverhältnisse (vor allem zwischen Kongress und Präsident) tatsächlich darstellen, soll in der folgenden Arbeit untersucht werden. Um der Längenvorgabe der Arbeit gerecht zu werden, habe ich mich auf einige Punkte konzentriert, die mir besonders wichtig erscheinen. Ich möchte mit einem Vergleich der Gewaltenteilung/Gewaltenverschränkung im präsidentiellen und parlamentarischen Regierungssystem beginnen. Danach wird die Macht des Kongresses im Prozess der Gesetzgebung untersucht, wobei auch untersucht wird, von wo die Gesetzesinitiative ausgeht und wie das Veto-Recht des Präsidenten genutzt wird. Das Kapitel zur Außenpolitik beinhaltet auch eine Untersuchung über das Recht der Kriegerklärung, das dem Kongress der Verfassung nach zusteht. Als weitere wichtige Punkte erschienen mir die Haushaltsbewilligung, das Untersuchungsrecht und das ‚Impeachment’-Verfahren wichtig. Das letzte Kapitel zeigt schließlich, wie sich die Macht des Kongresses gewandelt hat.