Die Klimastrategie der Bundesrepublik Deutschland

Der Kampf gegen den Klimawandel wird zweifelsohne eine der größten politischen, aber auch ökonomischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts darstellen. Wir stehen erst am Anfang dieses Weges – der, das ist schon jetzt ersichtlich, lang und schwierig sein wird. Damit der Umbau der Weltwirtschaft hin zu einem dauerhaft tragfähigen Entwicklungspfad überhaupt gelingen kann, wird es von entscheidender Bedeutung sein, die Maßnahmen zum Klimaschutz so effizient wie möglich zu gestalten. Zu wenig Engagement im Klimaschutz ist dabei genauso gefährlich wie eine Überbeanspruchung der Opferbereitschaft in der Bevölkerung durch teure Maßnahmen mit fragwürdiger Wirkung. In Deutschland genießt der Umweltschutz im Allgemeinen und der Klimaschutz im Speziellen seit Jahrzehnten große Bedeutung in der politischen Diskussion. Spätestens seit dem Atomausstieg wird die deutsche Umweltpolitik auch international genau beobachtet. Thorsten Henss unterzieht die deutsche Klimastrategie einer eingehenden Analyse aus unterschiedlichen Blickwinkeln verschiedener ökonomischer Strömungen. Im Zentrum stehen dabei drei zentrale Eckpfeiler der deutschen Klimapolitik: die Energieeinsparverordnung (EnEV), das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie die Umsetzung des Europäischen Emissionshandels. Die drei Gesetzeswerke sind besonders interessant, da sie das Problem Klimaschutz mit drei unterschiedlichen Methoden angehen: mit Hilfe von Auflagen, mit Hilfe von Subventionen und mit Hilfe von Marktbildung. Nach einem Abriss der Entwicklung der deutschen Klimapolitik unterzieht Henss die deutsche Klimastrategie einer wohlfahrtsökonomischen Effizienzanalyse. Dabei fällt auf, dass die deutsche Klimapolitik in vielen Bereichen nach wie vor einen planwirtschaftlichen Charakter hat und teils stark von industriepolitischen Erwägungen geprägt ist, was zuweilen in klarem Widerspruch zu einer (kosten-)effizienten Klimapolitik steht. In der Folge beleuchtet der Autor die Entwicklung der deutschen Klimapolitik mit den Mitteln der Neuen Politischen Ökonomie, um so insbesondere mögliche Ursachen für Schwächen und potenzielle Fehlentwicklungen in der Klimapolitik aufzuzeigen. Dabei geht er auch auf die Rolle von Bürokratie, technologischem Fortschritt und Wachstum ein – mit teils überraschenden Ergebnissen, beispielsweise zur Bedeutung solider Staatsfinanzen für einen effizienten Klimaschutz. Henss’ Buch ist für jeden interessant, der sich einen kompakten und doch fundierten Überblick über Stärken und Schwächen der wesentlichen Elemente in der deutschen Klimastrategie verschaffen möchte.