Föderalismusreform in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: "Der deutsche Föderalismus mobilisiert heute mehr Aufmerksamkeit als je zuvor in der Nachkriegsgeschichte." In großen Teilen der aktuellen Presse wird der bundesdeutsche Föderalismus in seiner derzeitigen Ausprägung als Ursache für mangelnde Reformfähigkeit ausgemacht. Er habe sich zu einem "einschnürende(n) Bündnis" entwickelt, denn "(...) das, was in Deutschland als "Föderalismus" bezeichnet wird, hat sich zu einem Moloch entwickelt, der fast jeden Handlungsspielraum verschlingt (...)." Nicht nur in der Presse, auch in der wissenschaftlichen Literatur ist die Reformbedürftigkeit des föderativen Systems der Bundesrepublik Deutschland nahezu unbestritten. Und dass selbst die OECD eine Reform des deutschen Föderalismus anmahnt, damit die deutsche Wirtschaft von den im Föderalismus prinzipiell möglichen Flexibilitätsvorteilen profitieren könne, unterstreicht die Dringlichkeit dieser Forderung. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den tatsächlichen Reformbedarf des deutschen föderativen Systems zu beleuchten, mögliche Reformansätze aufzuzeigen sowie deren Durchsetzungschancen abzuwägen. Unter Berücksichtigung der wichtigsten Änderungen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, werde ich zunächst auf die Ausgestaltung des föderativen Systems nach dem Grundgesetz eingehen (Kapitel 2.1). Dies dient als Grundlage, um die strukturell bedingten Besonderheiten und die sich daraus ergebenden Probleme herausarbeiten zu können (Kapitel 2.2). Die Ergebnisse dieser Analyse stellen im folgenden die Basis für die Diskussion möglicher Reformansätze dar (Kapitel 3). In Kapitel 4 werden die vorgebrachten Argumente schlussfolgernd abgewogen, wobei ich insbesondere auf die Durchsetzungschancen der einzelnen Reformvorschläge eingehen werde.