Föderalismusreform in Deutschland und der Schweiz - ein Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,3, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Veranstaltung: Vergleich föderalistischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: 1 Einleitung Die Termini Föderalismus und Föderalismusreform sind Schlagwörter, die sich zurzeit in den verschiedensten Diskursen wieder finden. Möglicherweise haben wir Deutschen uns schon daran gewöhnt von einer föderalistischen Krise zu sprechen? Die Länder klagen schon fast notorisch über zentralistische Tendenzen sowie über eine allzu große Einmischung des Bundes. Doch diese Klagen rühren auch nicht von ungefähr. So ist es nicht strittig, dass der deutsche Bundesstaat gerade in den letzten vier Jahrzehnten durch eine zunehmende Zentralität gekennzeichnet war und ist. Auch ist eine Abkehr von der grundgesetzlichen Vorstellung des prinzipiellen Kompetenzprimat der Länder zu einem Kompetenzprimat des Bundes festzustellen.1 Doch wo liegen eigentlich die Probleme des Deutschen Bundesstaates und welche Lösungsvorschläge gibt es? Möglicherweise stehen unsere Nachbarländer vor ähnlich gelagerten Problemen, gerade im Hinblick auf die Europäische Union, und es stellt sich die Frage, wie sie an die Probleme herangehen. Daher soll in dieser Seminararbeit ein Vergleich zwischen Deutschland und der Schweiz vorgenommen werden. Es sollen die Arten von Problemen, die sich im Bezug auf den Föderalismus ergeben haben, dargestellt werden und die Lösungsvorschläge beziehungsweise schon beschrittene Lösungswege beider Länder untersucht werden. Um den Kontext jedoch besser verstehen zu können, erfolgt am Anfang dieser Hausarbeit eine Darstellung der föderalistischen Struktur der Bundesrepublik Deutschlands und der Schweiz. Möglicherweise ergeben sich hier ähnlich gelagerte Strukturen, die eine gleiche oder ähnliche Problemlösung erlauben. Dem Autor dieser Arbeit ist bewusst, dass der Vergleich einer Konkordanzdemokratie mit dem deutschen System schwierig ist, da der Bewertungsmaßstab ein Anderer ist. [...]