Probleme, Potenziale und Parallelen

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,7, Zeppelin University Friedrichshafen (Department of Public Management & Governance), Sprache: Deutsch, Abstract: Die akuten Probleme zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben gezeigt, dass supranationale Organisationen und die gesamte Internationale Staatengemeinschaft an politischer Relevanz dazu gewonnen haben. Sei es die globale Wirtschafts- und Finanzkrise, die eine Kooperation bei der Sanierung und Restrukturierung des Finanzsystems erzwang, oder der Klimawandel, der den tatkräftigen Handlungswillen aller Staaten bedarf und unilaterale Entscheidungen nahezu unmöglich macht. Ein erfolgreiches Beispiel für friedliche supranationale Kooperation bieten die Europäische Union und ihre Institutionen. Das Europäische Parlament (EP) nimmt hierbei eine Vorreiterrolle als größtes, mit weiten Befugnissen und Kompetenzen ausgestattetes, überstaatliches Parlament ein. In Afrika wurde 2004 ein ähnliches Pendant gegründet; das Panafrikanische Parlament (PAP), das ein Organ der Afrikanischen Union (AU) ist und sich deutlich am europäischen „Bruder“ orientiert. Die Parlamente stellen dabei das Herzstück der demokratischen Streitkultur dar und sollen die politische Integration des Kontinentes vorantreiben. Interessant ist hierbei eine vergleichende Analyse dieser supranationalen Organe bezogen auf Wahl- und Kontrollfunktion, um die Arbeitsweise des Parlamentes transparent zu durchleuchten. Doch kann man diese beiden supranationalen Organe, EP und PAP, überhaupt angemessen mit einem gemeinsamen Kriterienkatalog vergleichen? Inwieweit können diese „ungewöhnlichen“ Einrichtungen eine effektive Kontrolle über die jeweils eigene Institution und deren administrative und exekutive Strukturen, sowie der Mitgliedsländer ausüben, um ihrer klassischen parlamentarischen Kontrollfunktion gerecht zu werden? Und welche Wahlrechte und generelle Perspektiven besitzt das Parlament, um nicht als „reine Redekammer“ diffamiert zu werden? Anhand dieser Beobachtung können Probleme, Potenziale sowie Parallelen der beiden Institutionen in Relation zu Kontrollfunktionen aufgezeigt und ausgewertet werden.